
© CDU / Christiane Lang
Vor einem Jahr, haben wir zum ersten Mal einen kommunalen Doppelhaushalt beschlossen. Bei dem uns jetzt vorliegenden Nachtragshaushalt handelt es sich nur noch um Anpassungen und Korrekturen. Wie leider nicht anders zu erwarten war, gestaltet sich die finanzielle Situation der Kommunen und auch von Erkrath weiterhin schwierig. Erhebliche zusätzliche Kosten sind im Bereich der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern, der Hilfen für junge Menschen und ihrer Familien und der Instandhaltung, Bauunterhaltung und Bewirtschaftung von städtischen Gebäuden angefallen. Die Probleme sind nicht hausgemacht in Erkrath. Bund und Land übertragen immer mehr Aufgaben auf die Gemeinden ohne unter Einhaltung des Konnexitätsprinzips (wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen) dafür zu sorgen, dass die Kommunen finanziellen Ausgleich erhalten.
“Ohne eine Finanzreform wird die kommunale Selbstverwaltung bald nicht mehr funktionieren“, so Fraktionsvorsitzender Wolfgang Jöbges in seiner Haushaltsrede, der gleichzeitig auch der SPD Fraktion für ihre Zustimmung dankt.
Trotz dieser schwierigen Umstände: Wir bewegen zusammen mit unserem Bürgermeister Christoph Schultz Erkrath:
- Neubau Feuer- und Rettungswache
- Neubau Campus Sandheide
- Neubau Kita Sandheide
- Neubau Gymnasium am Neandertal
- Neubau Sozialwohnungen
- Sanierung Schulzentrum Hochdahl
Wir bewegen Erkrath!
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