Hitzige Sitzung im Planungsausschuss

Hitzige Sitzung im Planungsausschuss

Unter den vielen Tagesordnungspunkten sollen hier nur zwei Sitzungsvorlagen (123/124 2018) thematisiert werden. Es gab viele Wortbeiträge zu diesen Vorlagen. Es gilt die Frage zu stellen, kann man die Bürger Erkraths durch Beschluss von  wichtigen Informationen ausschließen?
Die Öffentlichkeit in Erkrath soll über den geänderten Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Neanderhöhe informiert werden. Diese Pläne sollen öffentlich sechs Wochen für Jedermann einsehbar sein. Kurz gesagt, es sollen Soft-Gewerbeunternehmen angesiedelt werden. Die Verwaltung hat in aufwendiger Arbeit 23 Behörden und Träger öffentlicher Bedeutung zu Stellungnahmen aufgefordert. Diese Stellungnahmen und Anregungen sollten nun für die Öffentlichkeit zur Einsicht vorliegen. Diese Einsicht wollten Grüne und SPD unter allen Umständen verhindern.

(Gertges: Herr Knitsch, wollen Sie die Veröffentlichung der Beschlussvorlagen verhindern?
Knitsch: Ja Herr Gertges, dass will ich!)

Man glaubt es kaum, aber es ist so. SPD und Grüne nehmen wohl an, dass die Erkrather Bürger nicht in der Lage sind, diese Texte zu lesen und sich selbst eine Meinung zu bilden.

Gleich nach Sitzungseröffnung riss Peter Knitsch (Die Grünen) radikal das Wort an sich und überschüttete die Anwesenden mit Fakten und Halbwahrheiten. Alles Positionen, die schon x-mal in diesem Ausschuss rauf und runter diskutiert wurden. Erkrath gehöre zu den  steuerstärksten Kommunen in NRW, genau deswegen schrammt Erkrath jedes Jahr haarscharf am Haushaltssicherungsverfahren vorbei. Die Flächenversiegelung ist grundsätzlich immer ein Thema. Erkrath ist in der glücklichen Lage von Wäldern, Weiden und Wiesen umgeben zu sein. Wir benötigen eine realistische Einstellung zur Ökonomie und Ökologie in Erkrath.

Für Knitsch gibt es nur radikale Ökologie. Er kann ökonomische Zwänge nicht erkennen oder will sie nicht erkennen. Deshalb pöbelte er in der Sitzung RM Osterwind des Wortbruches an. Er hätte sein Wahlversprechen gebrochen. Die BmU hat aber erkannt, dass man ohne weitere Gewerbesteuereinnahmen  die zukünftigen, vor allem aber soziale Aufgaben, nicht lösen kann. Die Einstellung der CDU zur Neanderhöhe ist seit Jahren bekannt und konnte nun mit der ökonomischen Einsicht der BmU realisiert werden. Wir benötigen eine realistische Einstellung zur Ökonomie und Ökologie in Erkrath.

Besonders auffallend war das Verhalten der SPD Ausschussmitglieder unter Fraktionschef Ehlert, die während der 2,5 stündigen Sitzung ohne Wortmeldung wie versteinert wirkten. Vielleicht nagte hier die ökonomische Einsicht.

Durch die Mehrheit der CDU und BmU Stimmen können sich nun alle interessierten Bürger Erkraths über das Konzept Neanderhöhe informieren.

Textverantwortlich: Horst F. Gertges, CDU Ratsmitglied