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Antrag [17.08.2010]

Bezug: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Sitzungsvorlage Nr.: 49/2010


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Werner,

der Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt kommt im Fazit zu einem Gesamteinsparpotential im Bereich des Flächenmanagements von 2,38 Mio Euro. Diese Einsparpotentiale sollten nach Meinung der CDU – Fraktion in einem überschaubaren Zeitraum untersucht und möglichst realisiert werden.

Wir beantragen daher im HFA zu beschließen:
Die Verwaltung soll in jeder zweiten Sitzung des HFA über den aktuellen Stand der Arbeiten berichten.


Folgende Information sind vorzulegen:

· Die festgestellten Potentiale (Seite GW – 61) sollen kommentiert werden, bzw. soll die Verwaltung die ihrer Meinung nach realistischen Potentiale vorlegen. (Falls die Ergebnisse der Verwaltung von denen der Gemeindeprüfungsanstalt abweichen, soll dies begründet und im HFA diskutiert werden.)

· Es soll eine detaillierte Aufstellung über die notwendigen Aktivitäten zusammengestellt werden. (Flächenermittlung, Software, usw.)

· Beginn und Ende der notwendigen Arbeiten müssen mit Zeitvorgaben versehen werden.

· Die von der Verwaltung bestätigten Potentiale müssen als Ziele vereinbart werden. Diese Zielvereinbarungen sollen mit Mitarbeitern der Verwaltung abgeschlossen werden. In diesen Vereinbarungen müssen konkrete Beträge und Zeiträume vorgegeben werden.

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